Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Moenikes,
verehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
seit März diesen Jahres, dem Zeitpunkt, wo wir öffentlich alle Demokratinnen und Demokraten dieser Stadt dazu aufgerufen hatten, unsere Initiative für den Beitritt der Stadt Waltrop zur Unesco Städtekoalition gegen Rassismus zu unterstützen, durften wir viele Gespräche mit Ihnen über das Thema führen und haben dabei viel Sympathie für unser Anliegen erfahren. Dafür danken wir Ihnen noch mal!
Seit diesem Zeitpunkt haben sich allerdings weitere negative Entwicklungen aufgetan, bei denen wir alle vermeiden sollten, uns daran zu gewöhnen. Sie werden sie kennen und nur beispielhaft sollen hier einige Facetten genannt werden:
- in verschiedene Landesparlamente ist eine tendenziell fremdenfeindliche und antidemokratische Partei eingezogen,
- zum Tag der Deutschen Einheit wurden Repräsentanten unser Demokratie in Dresden angepöbelt, beleidigt und bespuckt,
- in Bocholt sagte die örtliche SPD ihren Parteitag wegen Morddrohungen gegen ihren Vorsitzenden ab,
- 424 rechte Straftaten zählte die Polizei für 2015 allein in Dortmund,
- auch in Waltrop werden Menschen, die sich öffentlich gegen Rassismus bekennen, verbal angegriffen und gemobbt.
Was sich hier manifestiert, ist allerdings nicht „nur“ eine Zunahme von Hass und rechter Gewalt. Die Initiatoren und geistigen Führer dieser Entwicklung wollen ein anderes Deutschland, sie knüpfen an (Un-)Wertvorstellungen der 1930iger und 1950iger Jahre an, sie forcieren einen Kulturkampf von rechts.
Um sich dagegen zu wenden, reichen aufklärerische Kampagnen nicht aus. Antirassismus, Toleranz und demokratisches Miteinander müssen stattdessen weiter und breiter gesellschaftlich verankert werden. Das, was an emanzipatorischer Arbeit in den vielen Initiativen, Vereinen und Verbänden geleistet wird, muss institutionell gefördert und repräsentativ gestärkt werden.
Lassen Sie es uns deshalb so machen wie
Paris, Madrid, Barcelona, Helsinki, Berlin, Bonn, Dortmund, München, Apolda, Goslar, Gunzenhausen, Kitzingen, Pappenheim, Soest und viele andere europäische Städte
und der Unesco Städtekoalition gegen Rassismus beitreten. Die nächste Ratssitzung, kurz vor dem Völkerball am 29.10., wäre ein geeigneter Termin für so ein eindeutiges Signal.
Flüchtlingshilfe Waltrop
HelferInnenAusschuss (HIA)