Flüchtlingshilfe Waltrop

Menschen, willkommen in Waltrop!

S.E.N.S.S.-Preis für faires Miteinander ausgelobt

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Foto Credits: B. Schäfer

Essen (idr). „Seid euch nicht so sicher“: Unter diesem Motto steht der S.E.N.S.S.-Award, der an Initiativen, Vereine, Firmen und Einzelpersonen verliehen wird, die sich für einen fairen Umgang miteinander einsetzen. Der Essener Kreativunternehmer Reinhard Wiesemann ist Stifter des Preises und will damit ein Zeichen gegen Hate Speech und Beschimpfungen in sozialen Netzwerken setzen. Es werden drei Awards verliehen, die insgesamt mit 20.000 Euro dotiert sind. Noch bis Ende Januar können Vorschläge für die Nominiertenliste auf der Website des Awards abgegeben werden. Die Preise werden dann im April in der Kreuzeskirche Essen verliehen.

Infos unter www.streitkultur-award.de

Jedes dritte Kind in Tagesbetreuung im Ruhrgebiet hat einen Migrationshintergrund

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Düsseldorf/Metropole Ruhr (idr). 150.048 Jungen und Mädchen unter sechs Jahren besuchten im März 2017 ein Angebot der Kindertagesbetreuung in der Metropole Ruhr. Rund ein Drittel der Kinder hatte mindestens einen ausländischen Elternteil. Bei knapp 29 Prozent wurde in der Familie überwiegend nicht Deutsch gesprochen. Das haben die Statistik-Experten des Regionalverbandes Ruhr (RVR) auf Grundlage der Zahlen des Statistischen Landesamtes IT.NRW errechnet.

Die Zahl der unter Sechsjährigen mit Migrationshintergrund in Kindertagesbetreuung hat im Ruhrgebiet seit 2013 um 10,8 Prozent zugenommen, die Zahl der Kinder aus Familien, in denen nicht vorrangig Deutsch gesprochen wird, um 21,8 Prozent. Den höchsten Anteil von Kindern, die in ihren Familien hauptsächlich eine andere Sprache sprechen, war in Gelsenkirchen (41,5 Prozent) und Duisburg (40,3 Prozent) am höchsten, in den Kreisen Wesel (18,6 Prozent) und Ennepe-Ruhr (19,2 Prozent) am niedrigsten.

GROSSE KOALITION

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„Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine sogenannte Obergrenze, Begrenzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen und auf ein Gesetz zur Steuerung der Fachkräfteeinwanderung geeinigt. Zuvor muss aber der SPD-Parteitag zustimmen. Türkische Gemeinde kritisiert Sondierungspapier scharf.“

Weiterlesen: Externer Link:

Einigung bei Obergrenze, Familiennachzug bei Flüchtlingen und Fachkräfteeinwanderung

PRO ASYL zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Sondierungsgespräche

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Foto Credits: B. Schäfer

PRO ASYL: Sieg der Hardliner über Humanität und Menschenrechte

PRO ASYL bewertet das bisher bekannt gewordene Ergebnis der Sondierungen als einen Sieg der Hardliner über Humanität und Menschenrechte. Die sich anbahnende Große Koalition geht zulasten von Asylsuchenden und Flüchtlingen.

Die dauerhafte Isolierung aller Schutzsuchenden in Entscheidungszentren ist für faire Asylverfahren katastrophal. PRO ASYL befürchtet, dass damit ein faires Asylverfahren in der Praxis verhindert wird. Zu solcher Fairness würde es gehören, dass Fluchtgründe geprüft werden und behördliche Fehlentscheidungen durch den Rechtsweg korrigiert werden können. Isoliert, ohne effektiven Zugang zu Beratungsstrukturen, Anwältinnen und Anwälten droht die Rechtsschutzgarantie des Grundgesetzes de facto ausgehebelt zu werden. Schutzsuchende werden sowohl im Asylverfahren als auch bei drohender Abschiebung ohne Hilfestellung dastehen. Eine Begleitung bei Anhörungen kann kaum stattfinden, der Zugang zu Rechtsbeistand wird erheblich erschwert. Aktuell haben rund die Hälfte der Klagen gegen abgelehnte Asylanträge Erfolg, bei Flüchtlingen aus Afghanistan sind es sogar 60%.

Zum Familiennachzug zu subsidiär Geschützten

Das Grundrecht, als Familie zusammenzuleben darf nicht kontingentiert werden. Auch wer als Opfer vor Krieg und Folter flieht und subsidiären Schutz erhält, kann beim Familiennachzug nicht mit dem Hinweis auf die bereits erreichte Obergrenze abgespeist werden. Dem steht auch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) entgegen.

Der Begriff der »Härtefallregelung« wurde in dem Sondierungspapier aus strategischen Gründen vermieden. Schaut man auf die Kriterien für einen Familiennachzug, so stellt man fest, dass es gegenüber den bisher geltenden Härtefalldefinition Verschärfungen gibt. Der Familiennachzug zu subsidiär Geschützten soll nur dann gewährt werden, wenn »eine Ausreise kurzfristig nicht zu erwarten ist«. Damit ist diese Kategorie ebenso offen für politische Manipulationen wie die rechtlich nicht gestützte Unterscheidung zwischen Menschen mit »guter« und »schlechter Bleibeperspektive«, der in den letzten Jahren Karriere gemacht hat. Die Regelungen zum Familiennachzug stellen einen Vertrauensbruch gegenüber den betroffenen Flüchtlingen dar.

Den subsidiär Schutzberechtigten und ihren Angehörigen wurde durch § 104 Abs.13 S. 1AufenthG und die konkrete Frist des S.2 versprochen, dass ab 17. März 2018 die in diesen Jahren als schutzberechtigt Anerkannten (das ist die logische Konsequenz einer Aussetzung) ein Recht auf Familiennachzug haben. Sie haben darauf vertraut und z.B. auf eine »Aufstockungsklage« verzichtet (Versuch, auf vollen Flüchtlingsschutz zu klagen) und sonstige Dispositionen getroffen z.B. Verkauf von Haus und Grund, berufliche Orientierung, Lebensplanung, Verzicht auf Weiterwanderungsversuche etc.

Eine Verlängerung der Aussetzung ist verfassungswidrig und rechtspolitisch unerträglich – man muss sich auf das Auslaufen eines Gesetzes verlassen dürfen.

Zu befürchten ist, dass Behörden sich in Sachen Familiennachzug häufig darauf berufen werden, dass eine Ausreise kurzfristig zu erwarten sei und damit versuchen, den Anspruch auf Familiennachzug ins Leere laufen zu lassen. Deshalb muss die gesetzliche Trennung der Familien zum 16. März 2018 auslaufen. Alles andere ist ein Vertrauensbruch.
Der Familiennachzug zu unbegleiteten Minderjährigen mit subsidiärem Schutzstatus wird generell verhindert – ohne jede Härtefallregelung und Ausnahme. Die zynische Begründung: So werde verhindert, dass Minderjährige von ihren Eltern unter Gefährdung des Kindeswohls auf die gefährliche »Reise« vorgeschickt würden (Z. 901). Das dahinterstehende Bild ist unsäglich und als Ergebnis einer hochrangigen Verhandlungsdelegation zynisch und beschämend.

PRO ASYL kritisiert die Aussetzung der Aufnahme aus Griechenland und Italien. Für mehr als 4.000 Familiennachzugsangehörige, die bereits einen Rechtsanspruch auf die Familienzusammenführung in Deutschland haben, scheint sich nichts zu ändern.

Integration in Deutschland

An mehreren Stellen liefern die sondierenden Parteien Bekenntnisse zur gelingenden Integration ab (z.B. Z. 927). Gleichzeitig wird festgelegt: »Eine Verfestigung von Aufenthaltsrechten wollen wir dabei vermeiden«. Dies ein im Papier nicht aufgelöster Widerspruch und ein Bekenntnis, dass an dauerhaft prekären Aufenthaltsformen festgehalten werden soll. Menschen, die Flüchtlinge unterstützen, Arbeitgeber, die sie einstellen und ausbilden, erwarten zurecht, dass es eine Aufenthaltsperspektive für die Betroffenen gibt. Ohne eine klare Linie der Verfestigung des Aufenthaltsrechts wird Integration erschwert.

Sichere Herkunftsstaaten

Vereinbart wurde die Absicht, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Angesichts von bereinigten Anerkennungsquoten bei diesen Staaten von mehr als fünf Prozent (die bereinigte Schutzquote für die Maghreb-Staaten betrug im zwischen Januar und November 2017 10,2 % für Marokko, 6,1 % für Tunesien und 5,2% für Algerien) würde eine der zentralen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen kaum erfüllbar sein (Verfolgungsfreiheit und keine strukturellen Menschenrechtsdefizite).

Darüber hinaus sollen sogar regelmäßig alle Staaten mit einer Quote unter 5 Prozent per Automatik zu sicheren Herkunftsstaaten bestimmt werden. Damit würde sich die kommende Bundesregierung ihrer Verpflichtung auf faire Prüfung entziehen.

 

Externer Link: Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

Europäer sehen EU als Schutzschirm in Zeiten der Globalisierung

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Mit Globalisierungs- und EU-Kritik mobilisieren rechtskonservative Parteien europaweit Wählerstimmen. In der Mitte streiten sich die Parteien hingegen um die richtigen Reaktionen auf diese Politik der Ablehnung.Wie die Europäer über die Globalisierung urteilen und welche Rolle die EU dabei einnehmen sollte, zeigt die aktuelle Ausgabe der eupinions.

Gütersloh, 11. Januar 2018. Für viele Europäer ist eine Politik der Abschottung und des Nationalismus keine geeignete Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung. Denn obwohl fast die Hälfte der Europäer die Globalisierung als Bedrohung empfindet, sehen die Europäer die EU mehrheitlich als Teil der Lösung und nicht des Problems. Dabei erwarten sie, dass sich europäische Politik vor allem um Fragen der Sicherheit und der Migration kümmert. Wirtschaftliche Fragen und Fragen der sozialen Gerechtigkeit spielen – unabhängig von der Landeszugehörigkeit und der Parteiaffinität –  eine geringere Rolle. Auffallend ist: Während eine breite Mehrheit der Anhänger von Mitte-rechts bis zu Links-Parteien eine vertiefende europäische Zusammenarbeit unterstützt, bröckelt der EU-Enthusiasmus teilweise bei Anhängern des bürgerlich-konservativen Lagers (FDP Deutschland, Les Republicains Frankreich).
„Europa im Jahr 2017 ist parteiübergreifend als Quelle von Stabilität, Wohlstand und Frieden akzeptiert. Das ist ein Erfolg Europas. Stimmen, die eine Zukunft im nationalen Gegeneinander statt internationalem Miteinander versprechen, müssen wir mit Überzeugung, Fakten und offenen Diskussionen begegnen. Dafür ist auch politische Führungsstärke gefragt“, kommentiert Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung die Ergebnisse.
 
Mit dem Umfrageinstrument eupinions befragt die Bertelsmann Stiftung regelmäßig Bürger in der gesamten Europäischen Union zu politischen und gesellschaftlichen Themen. Für die aktuelle Umfrage wurden über 10.000 Europäer zur Globalisierung und der Rolle der EU interviewt. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die EU insgesamt sowie für die fünf größten Mitgliedsstaaten: Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Spanien.
Ob für oder gegen Globalisierung: Eine Mehrheit sieht Europa als Teil der Lösung
Hinsichtlich der Einstellungen zur Globalisierung klafft zwischen der allgemeinen und der persönlichen Wahrnehmung der Europäer eine Lücke. Während fast die Hälfte (44 Prozent) der EU-Bürger die Globalisierung als Bedrohung empfindet, geben sie gleichzeitig mehrheitlich an, hinsichtlich der Verfügbarkeit preiswerter Waren und Dienstleistungen persönlich „eher gute“ oder „gute“ Erfahrungen mit der Globalisierung gemacht zu haben (66 Prozent). Die Einstellungen zur internationalen Verflechtung wirken sich auch auf die Sichtweisen zur EU aus. Jene Europäer, die die Globalisierung als Chance wahrnehmen (56 Prozent), sind EU-freundlicher und wünschen sich mit absoluter Mehrheit (64 Prozent) mehr EU-Integration. Auf der anderen Seite ist die Gruppe der EU-Unterstützer unter denjenigen, die die Globalisierung als Bedrohung empfinden (44 Prozent) immer noch in der Mehrheit, aber nicht ganz so deutlich. Unter diesen Globalisierungsskeptikern wünschen sich 45 Prozent mehr und 41 Prozent weniger EU-Integration.
Hinsichtlich der Rolle der Europäischen Union zeigt sich europaweit ein klarer Trend: „Wenn es um Gestaltung globaler politischer Herausforderungen und Steuerung internationaler Prozesse wie der Globalisierung geht, sieht eine deutliche Mehrheit der Bürger die Europäische Integration als Teil der Lösung“, so Isabell Hoffmann, Studienautorin und Europaexpertin der Bertelsmann Stiftung. Auch wenn die Menschen vielfältige Parteipräferenzen und Haltungen  gegenüber der Globalisierung haben, stehen sie einer Weiterentwicklung der EU aufgeschlossen gegenüber. Nur die Wähler rechter und rechtspopulistischer Parteien setzen sich von diesem Bild ab. Sie lehnen jede Art der politischen und wirtschaftlichen Öffnung ab: Sowohl die Globalisierung als auch die EU.
Europaweiter Riss zwischen den Rechtsaußen und allen anderen Parteien
In Deutschland sind die EU-Unterstützer über die meisten Parteigrenzen hinweg fast überall klar in der Mehrheit. Allerdings fällt auf, dass die Anhänger der FDP europapolitisch nach rechts gerückt sind: Die meisten Befürworter einer stärkeren EU-Integration finden sich unter den SPD-Anhängern (66 Prozent), gefolgt von den Grünen (65 Prozent), der CDU/CSU (63 Prozent) und der Linken (62 Prozent). Bei der FDP scheint das Europa-Bekenntnis dagegen zu wackeln: (49 Prozent) ihrer Anhänger sind für mehr europäische Integration. Das ist der schlechteste Wert nach der AfD, bei deren Anhängern sich eine Mehrheit gegen mehr Integration ausspricht (59 Prozent).
In den anderen EU-Staaten zeichnet sich ein ähnliches Bild: In Frankreich sind allein die Anhänger des rechtskonservativen Front National (64 Prozent) gegen mehr EU-Integration. In Polen sind deutlich EU-ablehnende Sichtweisen nur bei der rechtsnationalen Partei Kukiz’15 (54 Prozent) in der Mehrheit. In Spanien hingegen hat die EU quer durch alle Parteilager einen ausgezeichneten Ruf: Der niedrigste Zustimmungswert findet sich bei den spanischen Sozialisten: Hier wünschen sich aber immer noch 71 Prozent der Anhänger mehr EU-Integration. „Viele Unterstützer linker Parteien sehen die Globalisierung als Bedrohung, unterstützen aber eine Weiterentwicklung der EU. Für die Rechten ist Europa hingegen nicht Teil der Lösung, sondern das Problem. Deshalb lehnen sie europaweit konsequent eine verstärkte Integration ab“, so Isabell Hoffmann.
Terrorismus und Migration sind für Europäer die drängendsten Probleme
Befragt nach den größten Herausforderungen für Europas Zukunft, zeigt sich unter den Europäern ein klares Bild: Terrorismus und internationale Migration, sind für die Befragten die größten Baustellen. Ein Viertel der Europäer gibt an, dass der Kampf gegen den Terrorismus die größte Priorität der EU haben sollte. Noch jeder Fünfte gibt als wichtigste Aufgabe die bessere Steuerung von Migration an. Wachstum (6 Prozent) oder Ungleichheit (6 Prozent) stehen für die Europäer hingegen nicht ganz oben auf der To-do-Liste.
Zusatzinformationen
„eupinions“ ist das europäische Meinungsforschungs-Instrument der Bertelsmann Stiftung, das zusammen mit Dalia Research entwickelt wurde. Die Befragung für die vorliegende Studie fand im Juli 2017 statt und ist mit einer Gesamtheit von 10.755 Befragten repräsentativ für die gesamte Europäische Union und die sechs größten Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Spanien und Polen. Da sich die für diese Studie relevanten Fragen auf die Zukunft der gesamten EU fokussieren, wurden aus Gründen der methodologischen Solidität die britische Stichprobe nicht berücksichtigt.
 
Über die Bertelsmann Stiftung: Menschen bewegen. Zukunft gestalten.  
Die Bertelsmann Stiftung setzt sich für eine gerechte Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben ein. Sie will Bildung verbessern, Demokratie gestalten, Gesellschaft entwickeln, Gesundheit aktivieren, Kultur leben und Wirtschaft stärken. Durch ihr Engagement möchte sie alle Bürgerinnen und Bürger ermutigen, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Die gemeinnützige Stiftung wurde 1977 von Reinhard Mohn gegründet. Weitere Informationen: www.bertelsmann-stiftung.de
 

ALG II-Empfänger und verschuldete Menschen sind besonders von Stromsperren betroffen

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Über 6 Millionen Menschen in Deutschland drohen Stromabschaltungen

Foto: Privat

Berlin, 4. Dezember 2017. „Wenn Menschen der Strom abgestellt wird, ist das beschämend in einem reichen Land wie dem unseren“, erklärt Caritas-Präsident Peter Neher anlässlich der heute veröffentlichten Studie „Ursachen von Stromsperren in Privathaushalten“, die vom Deutschen Caritasverband (DCV) gemeinsam mit dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) erstellt wurde.

Im Jahr 2016 wurde nach Angaben der Bundesnetzagentur rund 330.000 Haushalten der Strom gesperrt. Die Zahl der Androhungen liegt bei über 6 Millionen. Die Studie von DCV und ZEW analysiert nun erstmals, wer von diesen Stromsperren betroffen ist.

Familien mit Kindern und ALG II-Empfänger geraten besonders häufig in Zahlungsrückstand bei der Stromrechnung. Eine damit drohende Sperrung des Stroms zu verhindern, gelingt vor allem Menschen mit geringer Bildung und Alleinstehenden schlecht. Besonders wahrscheinlich werden Sperrandrohungen und Stromsperren, wenn Haushalte bereits anderen Gläubigern gegenüber Schulden haben, etwa durch Kreditkäufe von Autos, Möbeln oder durch Mietschulden.

Zahlreiche Erfahrungen in den Beratungsstellen der Caritas belegen die Not, die durch Energiearmut entstehen kann. Dies betrifft insbesondere Haushalte, in denen alte, kranke und behinderte Menschen, Schwangere und minderjährige Kinder leben. Mit dem Projekt „Stromspar-Check“ unterstützt die Caritas die Bezieher von Niedrigeinkommen dabei, den Stromverbrauch zu reduzieren und Stromkosten zu sparen.

„Parallel zu diesem Projekt erwarten wir strukturelle Antworten“, fordert Neher. Es müsse geprüft werden, wie soziale Indikatoren in die Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV) aufgenommen werden können. Energieversorger sollten in jedem Fall von Energiesperren absehen, wenn laufende Abschläge vollständig gezahlt werden und eine tragfähige Lösung für die Regulierung des Zahlungsrückstands gefunden wurde.

Um Stromsperren wirksam zu vermeiden und Betroffenen zu helfen, bietet die Caritas auch Unterstützung über die Allgemeine Sozialberatung und die Schuldnerberatung.

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